تحلیف یک رئیس جمهور در امریکای چهار صد ساله و یک رئیس جمهور در ایران چهار هزار ساله :
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آنانی که از یک سال و اندی پیش به پیروزی رساندن محمود احمدی نژاد را به دقت طراحی کرده بودند، در یک ارزیابی قاطعانه شکست خوردند و آن این که این بار نیز مردم در برابر نتایج انتخابات تقلبی سر تسلیم فرود آورند – درست همان گونه که هاشمی رفسنجانی پس از انتخابات چهار سال پیش ریاست جمهوری، پس از کلاه گشادی که با اعلام پیروزی احمدی نژاد بر سرش رفته بود، گفت: «من شکایت خود را به پروردگار یکتا می برم، زیرا در کره زمین مرجعی وجود ندارد که به آن رسیدگی کند».
تصورشان آن بود که در این انتخابات نیز، همانند چهار سال پیش که آن هنگام هم فرد نیمه ناشناسی را از صندوق بیرون کشیدند که کمتر کسی نام او را شنیده بود، موسوی و کروبی و رضائی هم یکی دو روزی اعتراض خواهند کرد و بالاخره لب فرو خواهند بست و غائله پایان خواهد یافت.
فرضشان آن بود که میرحسین موسوی، مهره وفادار رژیم و آدم سر به راهی است که از رهبر حرف شنوی دارد و اعتراضی نخواهد کرد. محسن رضائی و مهدی کروبی نیز بخشی از نظام هستند و حتی اگر اعتراضی هم کنند، گوش شنوائی وجود نخواهد داشت و به زودی آرام خواهند گرفت.
مناظره های تلویزیونی و افشاگری های تکان دهندۀ طرفین دعوا، قدری ورق ها را بر هم زد.
مردم به اشتباه تصور کردند که این بار ممکن است انتخابات واقعی باشد. ولی هاشمی رفسنجانی بیش از پیش نگران بود. یک روز قبل از انتخابات برای رهبر نامه فرستاد و هشدار داد که می خواهند تقلب کنند و انتظار دارد او دستور دهد جلوی این کار را بگیرند.
همه نظرسنجی های غیررسمی نشان می داد که بخشی بزرگی از رای دهندگان به میرحسین موسوی گرایش دارند. می گفتند آراء او قرار است دو برابر احمدی نژاد باشد.
حتی اگر این چنین با دقت آنها اعلام پیروزی جعلی احمدی نژاد را تدارک دیده بودند، عاقلانه آن بود که انتخابات را به دور دوم بکشانند تا ظاهرا نشان دهند که عدالت رعایت شده و جعل و تحریف در ابعاد گسترده ای نبوده که این چنین خشم مردمان را برانگیزد.
ولی آنان در اعلام پیروزی شتاب داشتند. می ترسیدند در فاصله بین دو دور انتخابات، مردم چنان برای پیروزی موسوی به هیجان آیند که کنترل اوضاع از دستشان خارج شود. بهتر دیدند در همان دور اول کلک قضیه را بکنند – و در واقع، در ساعت سوم پس از بستن حوزه ها، پیروزی ساختگی احمدی نژاد را اعلام کردند.
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Dreißig Jahre nach der Revolution von 1979 sind in Iran neuerlich revolutionäre Spannungen ausgebrochen – Millionen Menschen sind gegen die zweifellos manipulierten Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen auf die Straßen gegangen. Innerhalb weniger Stunden nach Schließung der Wahllokale haben Präsident Mahmoud Ahmadinejad und seine Kohorten in der theokratischen Diktatur einen durchschlagenden Wahlsieg mit 64% Stimmenanteil bei einer Wahlbeteiligung von 85% verkündet. Diese Ankündigung war genug, um Hunderttausende auf die Straßen zu bringen – einiger Berichte zufolge haben bis zu 3 Millionen Menschen an den größten Protesten in Teheran teilgenommen. StudentInnen, die Mittelklasse und Teile der Arbeitslosen, Armen und der Angestellten sind auf die Straßen geströmt haben ihre „gestohlenen Stimmen“ zurückverlangt und eine Absetzung Ahmadinejads gefordert. Wie auch immer sich diese revolutionäre Krise in den kommenden Wochen entwickeln wird, fest steht, dass der Iran nicht mehr zum Ausgangszustand zurückkehren wird. Die massive Bewegung für eine Änderung markiert den Beginn des Endes der existierenden Diktatur. Obwohl eine exakte Analyse des Wahlergebnisses offensichtlich unmöglich ist, hat eine Studie der vom Regime selbst veröffentlichten Zahlen durch die Saint Andrews Universität in Schottland einige unglaubliche Ergebnisse aufgedeckt. In einigen Gebieten lag die Wahlbeteiligung bei 100%. Zudem mobilisierte Ahmadinejad offenbar genug Unterstützung, um sein Wahlergebnis verglichen mit 2005 um 113% zu steigern. Um die vom Regime vorgelegten Zahlen zu erreichen hätte er alle Stimmen der NichtwählerInnen von 2005 gewinnen müssen, zudem alle Stimmen, die damals dem „zentristischen“ Kandidaten Rafsanjani zufielen sowie 44% der Stimmen, die der mehr reform-orientierte Kandidat Karrubi erhielt. Ein bemerkenswertes Charakteristikum dieser Bewegung sowie der Wahlkampagne war das verstärkte Auftreten junger Frauen auf der Kampfbühne – einzigartig in der jüngeren iranischen Geschichte. Das zeigte sich schon während der Wahlkampagne. Zum ersten Mal in Iran spielte Mir Hossein Mousavis Frau, Zahra Rahnavard eine führende Rolle, ihre Forderung nach „Gleichheit“ zog eine große Menge, vor allem junger Frauen mit sich. Pressezensur und Versammlungsverbote konnten die Verbreitung der neuesten Nachrichten der Bewegung nicht verhindern. Die Jugend benutzte vor allem Facebook und Twitter um ihre Proteste zu organisieren und ihre Forderungen und die auf sie ausgeübte Repression zu veröffentlichen. Iran hat weltweit den höchsten pro Kopf Anteil an Bloggern. Die Massenproteste, die nach der Verkündung des Wahlergebnisses durch den Iran gefegt sind, markieren einen entscheidenden Wendepunkt. Die Tatsache, dass das „Gesetz“ herausgefordert wird und die brutale Unterdrückung durch die Staatssicherheitskräfte zeigen, dass die Massen beginnen, ihre Furcht vor dem Regime ablegen und bereit sind, diesem die Stirn zu bieten und es herauszufordern. Das bedeutet einen entscheidenden Wandel in der Psychologie der Massen in jeder Bewegung gegen Diktatur. Angesichts des Aufmarsches der gefürchteten para-militärischen Basij-Milizen haben DemonstrantInnen in Teheran den Slogan geschrieen: „Panzer, Kanonen, Basij – ihr habt jetzt keine Wirkung mehr!“ Bisher waren es ohne Zweifel die StudentInnen und Jugendlichen, die an der Spitze der Bewegung standen. Vor allem unter den höher gebildeten Schichten der Jugend brodelt die Unzufriedenheit und Wut gegen den einengenden, unterdrückenden Charakter des theokratischen Regimes, das die freie Wahl von Kleidung, Musik, persönlichen Beziehungen und Kommunikation massiv einschränkt. Ein zu enges Kleid, zu modernes Haarstyling oder die falsche Wahl der Musik von jungen Menschen zogen Wut und Bestrafung durch die Basij-Milizen auf öffentlicher Straße nach sich. In einer Bevölkerung, in der geschätzte 60 bis 70% unter 30 Jahre alt sind, konnten diese Restriktionen nicht auf Dauer aufgezwungen werden. So wichtig dieser zivile Ungehorsam auch ist, wird dieser von der jetzigen Bewegung übertroffen, die demokratische Rechte fordert und das Verlangen nach einem gesellschaftlichen Wechsel in Iran ausdrückt. Das wird auch durch die weit gestreute Teilnahme und Unterstützung für die Bewegung reflektiert, die es auch in den älteren Teilen der Bevölkerung gibt. Dazu kommt noch die während der letzten Jahren der Ahmadinejad Präsidentschaft aufgestaute Frustration und Enttäuschung weiter Teile der Bevölkerung. Er wurde 2005 gewählt und konnte eine wichtige Basis der Unterstützung, vor allem unter einigen Teilen der Armen und innerhalb der ländlichen Bevölkerung beibehalten. Sogar in dieser Wahl scheint es eine gewisse Spaltung zwischen den größeren städtischen und den ländlichen Gebieten zu geben. Das Ausmaß der Spaltung ist aber derzeit noch nicht klar einzuschätzen. Die Zeitung International Herald Tribune zum Beispiel berichtet von dem kleinen Dorf Bagh-e-Iman, das in der Nähe der südwestlichen Stadt Shiraz liegt. Es wird berichtet, dass die Mehrheit der 850 WählerInnen Mousavi unterstützten, während die „offizielle“ Auszählung das Gegenteil erklärt. Und das, obwohl die Unterstützer Ahmadinejads bei Wahlveranstaltungen ausgebuht wurden. Ganze Wagenladungen von Dorfbewohnern besuchten daraufhin die Protestdemonstrationen in Shiraz. Darüber hinaus lebt in Iran mittlerweile der Großteil der Bevölkerung in städtischen Gebieten, obwohl es auch noch starke Familienbindungen mit dem Land gibt. Entsprechend jüngster Schätzungen leben ca. 70% der Bevölkerung heute in Großstädten.
Ahmadinejads Basis unter den Armen wurde auf einer reaktionären populistischen Basis aufgebaut - die Korruption und die reiche liberale Elite anprangert - und einer nationalistische Politik, die den Westen und vor allem den US-Imperialismus brandmarkt. Während der Wahl 2005 griff er den Slogan der Revolution von 1979 auf: „Eine Republik der Armen“. Nach dieser Revolution wurden wichtige Teile der Wirtschaft unter staatliche Kontrolle gestellt, aber anstatt einer Republik für die Armen entstand vielmehr eine Republik der Reichen, der korrupten Mullah-Oligarchen. 2005 stellte Ahmadinejad auch die Forderung auf, den Reichtum aus dem Ölgeschäft mehr zu Gunsten der Armen zu verteilen und führte Subventionen für grundlegende Verbrauchsgüter ein. Nach seiner Wahl wurde eine Reihe von Infrastrukturprojekten begonnen. Seine Rhetorik stand im Gegensatz zum damals unterlegenen „Reform“-Kandidaten Rafsanjani, der für seine Korruption und die Verbindungen zu den reichen Oligarchen bekannt ist. Doch trotz Ahmadinejads populistischem „Einsatz“ für die Armen hielt das sein Regime nicht davon ab, die streikenden Teheraner Busfahrer und andere ArbeiterInnen brutal zu attackieren, als diese für ihre Interessen kämpften. Allerdings hat die stark gewachsene Inflation, die bei mittlerweile 30% liegt und die zunehmende Arbeitslosigkeit, die bei den unter 30 Jährigen ca. 25% erreicht hat sowie die Einstellung der Unterstützungszahlungen für Benzin und einige Grundnahrungsmittel in der vergangenen Periode Frustration und Ärger hervorgerufen. Ahmadinejad hat zudem die Regierung auf nationaler und lokaler Ebene militarisiert, was einerseits zu einer gestiegenen Unterdrückung aber andererseits zu einer wachsenden Feindseeligkeit, vor allem unter der Jugend geführt hat. Ahmadinejad, ein ehemaliger Offizier der Revolutionsgarden, hat 14 der 21 Ministerposten mit ehemalige Offiziere eben dieser Garden besetzt. Den paramilitärischen Basij-Milizen wurden Rechte an der Ausbeutung von Ölquellen gegeben, während er vollmundig behauptete, die Korruption ausmerzen zu wollen. Die bisherige Stärke der Bewegung, die seit der 1979er Revolution in Iran einzigartig ist, hat das Regime zu einem Zickzack-Kurs in dessen Erwiderung gezwungen und Spaltungen in diesem hervorgerufen. Zunächst bestätigte der Wächterrat bloß das Ergebnis und lehnte Forderungen nach einer Neuauszählung ab. Dann machte dieser einen Schritt zurück und beschloss eine partielle Neuauszählung von „strittigen“ Wahlsprengel zuzulassen. Erst vor kurzem akzeptierte er, dass über 600 strittige Wahlsprengel neu ausgezählt werden dürfen. Aber selbst eine vollständige Neuauszählung, die eher unwahrscheinlich ist, wäre real ohne Bedeutung. Wer würde denn die Prüfer überprüfen? Laut dem britischen Journalisten Robert Fisk ist unter den reaktionären Mitgliedern des Parlaments ein Machtkampf über die Frage ausgebrochen, wie darauf zu reagieren sei. dass Ahmadinejad die ProtestiererInnen als „Dreck“ bezeichnet hat. Der Eintritt der Massen in die Arena des Kampfes im derzeitigen Maßstab ist, wie Trotzki in seiner Schrift „Geschichte der russischen Revolution“ aufzeigt, eines der Kennzeichen einer Revolution. In diesem Sinne entwickelt sich eine Revolution in Iran.
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جناب آقای بان کی مون، دبیرکل محترم سازمان ملل متحد،
با گذر 60 سال از ایجاد سازمان ملل متحد و تدوین قوانین بین المللی آیا زمان آن رسیده است که به یک بازنگری در بعضی از مواد این قوانین پرداخته شود؟
آیا قابل پذیرش است که 60 سال پس از به تصویب رسیدن قوانین بین المللی حقوق بشر، چشم بر بسیاری از فجایعی که در کشورهائیکه با حکومت های استبدادی اداره می شوند برهم بست؟
جناب آقای دبیرکل،
آیا قابل پذیرش است که "شورای حقوق بشر" ایجاد کنیم، کمیسیون های متعدد و متفاوت ایجاد کنیم، مرتبا حقوق بشر را فریاد کنیم ولی شورای حقوق بشر و یا مجمع عمومی سازمان ملل متحد کوچکترین قدرت اجرایی نداشته باشد و حکومتهایی مثل جمهوری اسلامی در آن عضویت و مسئولیت داشته و خود تصمیم گیرنده باشند در حالتیکه خود بزرگترین ناقضان حقوق بشر می باشند.
آیا قابل پذیرش است که با استناد به یک توافق که "دخالت در امور داخلی کشورها ممنوع است " از مسئولیت انسانی و حرفه ای خود چشم بپوشانیم.
§ مگر نه اینست که در قوانین بین المللی آمده است اگر فردی مورد آزار و اذیت قرار میگیرد و از حمایت کشور خود برخوردار نیست میتواند از حمایت بین المللی استفاده کند؟
§ مگر نه اینست که امروز در ایران ماموران یونیفورم پوش و لباس شخصی با آگاهی، حمایت و اجازه حکومت به وحشیانه ترین سرکوب ها دست میزنند، خبرنگاران مطبوعات خارجی را اخراج و داخلی را به زندان می اندازد تا مبادا دنیا خبردار شود.
§ مگر نه اینست همان هایی که مورد حمله و ضرب و شتم قرار گرفته اند با جرات و شجاعت صدای خود را به خارج از دیوارهای بلند ساخته شده به دور ایران می رسانند و ما و شما شاهد این جنایات بوده ایم و هستیم.
§ مگر نه اینست که تعریف حقوقی "جنایت علیه بشریت" همین است که امروز در ایران در حال اتفاق افتادن است؟
جناب آقای دبیرکل،
امروز این وظیفه و مسئولیت بر دوش جامعه بین المللی قرار گرفته است که از حقوق ایرانیان دفاع و آنان را مورد حمایت بین المللی قرار دهد، چرا که امروز یک ملت است که تحت بیشترین ضرب و شتم و آزار و خشونت قرار گرفته است.
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هيچ چيز سخت تر از انتظار نيست ، آن هم انتظار لحظه اي که يک آشنا صدايت کند و به تو بفهماند که دوستت دارد اما هر چقدر که انتظار هم سخت باشد به آن لحظه زيبا مي ارزد ، پس انتظار مي کشم تا آن لحظه زيبا نصيبم شود .
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